Grüne erhalten Antwort zur A39

"Nicht zuständig"- auf diese Worte lässt sich die Antwort der Landesregierung zur A39-Anfrage der grünen Landtagsabgeordneten Miriam Staudte eindampfen. "Die Landesregierung macht sich hier einen schlanken Fuß, indem sie auf den Bund verweist. Ich habe den Eindruck, man will auch nicht hinterfragen, wie das umstrittene Kosten-Nutzen-Verhältnis  der A39 berechnet wurde," kritisiert Staudte.  Die Grünen-Politikerin hat Zweifel an dem Berechnungsverfahren, mit dem das derzeit offiziell genannte Nutzen-Kosten-Verhältnis (KNV) der A39 von 2,78 ermittelt wurde. Das KNV gibt Auskunft über die zu erwartende Wirtschaftlichkeit von Straßenprojekten. "Sogar der schlechte Wert von 2,78 scheint schöngeredet zu sein," so Staudte.

Die Grünen-Politikerin erklärt: "Während bei der Parallelautobahn A14 seit 2003 eine Kostensteigerung von 83,75% angenommen wird, beträgt die zu erwartende Steigerung bei der A39 angeblich nur 5,72%- das ist nicht plausibel." Damit würde die ursprünglich pro Kilometer 21% teurere A39 nun  plötzlich 30% preiswerter als die A14. Auch bei Faktoren wie dem erst durch die Autobahn induzierten Verkehr wird bei der A39 stets ein positiverer Wert als bei der A14 angenommen ( -2,18% des Gesamtnutzens, bei der A14 -9%). Sogar die Umwelteffekte werden mit +17,25% des Gesamtnutzens bei der A39 besser bewertet als bei der A14 (+5,54%). "Dabei steht die A39 nicht umsonst unter besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag", ärgert sich Staudte.

Staudte erklärt zur Antwort: " Wir bleiben hartnäckig. Die grüne Bundestagsfraktion  wird diese Anfrage nach der Wahl umgehend an das Bundesverkehrsministerium stellen- früher oder später bekommen wir Licht in die Sache. Dann wird dem letzten Ja-Sager klar, dass die A39  im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans nichts zu suchen hat. "