Brennelemente-Steuer vom Tisch?

Grüne: Schwarz-Gelb ist politikunfähig

Die Castor-Kosten haben 2010 mit  33,5 Mio. Euro ein Rekord-Hoch erreicht wie eine Große Anfrage der Grünen an die Landesregierung ergeben hat, doch Schwarz-Gelb will die Atomkonzerne finanziell wieder entlasten.

Miriam Staudte, regionale Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, kritisiert die Pläne der Bundesregierung auf die Brennelementesteuer zu verzichten: "Das Vorhaben, die geplante Brennelementesteuer im Zuge der Rücknahme der Laufzeitverlängerung zu kippen, ist wieder ein Gefälligkeitsdienst für die Atomlobby. Wir müssen die Verursacher von Atommüll wenigstens ansatzweise an den entstehenden Kosten wie bei der Asse beteiligen. Kosten werden sozialisiert, Gewinne privatisiert. Das kann so nicht weiter gehen." Schwarz-Gelb sei einfach politikunfähig.