Grüne zu Parteitagsbeschluss

Miriam Staudte sieht den Beschluss des grünen Bundesparteitags zur Atompolitik kritisch

Die grüne Landtagsabgeordnete Miriam Staudte sieht den Beschluss des grünen Bundesparteitags zur Atompolitik kritisch.
In ihrem Redebeitrag vor den 800 Delegierten hatte sie in Berlin betont, dass die Beschlussvorlage von Kanzlerin Merkel hinter den rot-grünen Konsens von 2000/2001 zurückfalle und es keinen Baustopp in Gorleben gäbe. Sie plädierte für eine Ablehnung. Mit ca. 55% Ja-Stimmen und 45% Nein-Stimmen hatten die Delegierten jedoch für den Vorschlag des Bundesvorstands gestimmt, den schwarz-gelben Vorschlag mitzutragen. 

Die Grünen-Politikerin sieht nach der lebhaften und zum Teil hitzigen Debatte jedoch die grüne Partei nicht vor einer Zerreißprobe. "Wir waren uns alle im Ziel einig, nur der Weg dorthin wurde unterschiedlich bewertet," so Staudte. Für sie sei es wichtig, bei einer grünen Regierungsbeteiligung die Verbesserung der Sicherheitsfragen zu erwirken und die Atommüll-Fragen neu zu entscheiden. Insbesondere zur Atommüll-Problematik betont die Grüne: "Hier sind wir sehr weit von einem gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Konsens entfernt- wir Grünen werden uns weiter für die endgültige Aufgabe des politisch verbrannten und geologisch ungeeigneten Standorts einsetzen- so steht es auch in dem Parteitagsbeschluss." Und darauf werde man als Grüne aus der Region auch bestehen.

Die Kritik  anderer Parteien sieht die Grünen-Politikerin gelassen : "Immerhin sind wir die einzige Partei die öffentlich und transparent um diese Frage des besten Weges ringt. Sechs Stunden hochkarätige Debatte macht uns auch so schnell keiner nach."