Grüne Anfrage zur A39 beantwortet

Wirtschaftlichkeit rutscht weiter in den Keller

In Zusammenarbeit haben die Landtagsabgeordnete Miriam Staudte und die Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer von Bündnis 90/Die Grünen eine Anfrage zur A39 an die Bundesregierung gestellt. Hintergrund der Fragen waren die unterschiedlichen Entwicklungen der Kostensteigerungen bei beiden Parallelautobahnen A14 und A39.
"Scheibchenweise nähern wir uns der tatsächlichen Wirtschaftlichkeit der A39: bei einer Kostensteigerung von 10% würde das NKV nur noch bei 2,5 (Minus 0,3) liegen - anstatt wie noch vor genau einem Jahr angegeben bei 2,8," so die Abgeordnete. "Die sehr unterschiedlichen Kosten pro Kilometer bei der A14 (8,3 Mio. Euro) und der A39 (5,8 Mio. Euro) werden hauptsächlich mit der unterschiedlichen Planungsreife begründet: Bei der weiter fortgeschrittenen A14 sind demnach mittlerweile Kostensteigerungen von fast 100% (4,1 Mio.) pro Kilometer erfolgt - bei der weit weniger fortgeschrittenen Planung zur A39 sind diese Steigerungen (bislang 0,3 Mio.) demnach ebenfalls nicht abwegig. Mit anderen Worten bei der A39 kommt das dicke Ende noch," so Miriam Staudte.
"Hier wird ein fragwürdiges Projekt mit allem Mitteln schön gerechnet - angemessen wäre die Einpreisung der Kostensteigerungen analog zur A14," kommentiert Staudte. Auch sei das Argument, bei der A14 habe man Mehrkosten durch die besonderen naturschutzfachlichen Planungen, hinfällig. "Weiß das Bundesverkehrsministerium nicht, dass die A39 ebenfalls unter besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag steht?" wundert sich Staudte.
Auf die Frage der Grünen, wie der zwischen 2003 und 2008 gesteigerte Nutzen zu begründen sei, wird mit gesteigerten Verkehrsströmen im Jahr 2025 argumentiert. "Das ist demografischer Unsinn und nicht zuletzt wegen der zu erwartenden Preissteigerungen beim Treibstoff realitätsfern," so die Abgeordnete. Sie hält die prognostizierte Kostensteigerung von 10% - gerade im Vergleich zur Realität von 100% bei der A14 - für "absurd niedrig". Nach Berechnungen der Grünen würde eine ähnliche Kostensteigerung wie bei der A14 das ohnehin schon geringe NKV dramatisch abstürzen lassen.