Miriam Staudte MdL

Stellv. Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Atompolitik, Verbraucherschutz, Tierschutz

Rede Miriam Staudte: Landeshaushalt 2017/2018 – Schwerpunkt Tierschutz und Verbraucherschutz

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

Mit dem Tierschutzplan haben wir im Bereich der Nutztierhaltung unseren Fahrplan gesteckt- Herr Janßen hat dies gerade erläutert. Doch es gibt natürlich auch den Tierschutz bei den Heimtieren. Intensiv haben wir ja in diesem Jahr als Landtag schon über das Problem des Exotenbooms diskutiert und festgestellt, dass Tierheime und Wildtierauffangstationen zunehmend überfordert sind mit abgegebenen Reptilien, giftigen Tieren wie Skorpionen und Spinnen oder langlebigen Tieren wie Papageien, die ihre Halter überleben. Wir wollen nicht nur diskutieren, sondern auch tatsächliche Abhilfe schaffen und haben daher für den allgemeinen Tierschutz 550.000€ eingesetzt, die auch Tierheimen zugutekommen können. 

Außerdem schaffen wir erstmal ein „Freiwilliges Ökologisches Jahr Tierschutz“. Bei Gesprächen in Tierheimen wurde stets über die Personalsituation geklagt, es stehe neben den ehrenamtlichen Helfern zu wenig Personal kontinuierlich zur Verfügung, um die Rund-um-die-Uhr-Versorgung der Tiere abzudecken. Mit dem Freiwilligen Jahr schaffen wir hier eine gute Möglichkeit junge Menschen für diese Arbeit zu begeistern. Bisher war nur über den Bereich Artenschutz eine FÖJ möglich. Nun stehen für 2017 und 2018 zwanzig Stellen für Tierheime und Tierschutz-Initiativen zur Verfügung. Ich appelliere an dieser Stelle an interessierte Einrichtungen sich als Einsatzstelle für ein FÖJ zu bewerben.

Nun zum Thema Verbraucherschutz.

Auch der Bereich Verbraucherschutz wird wie in den letzten Jahren weiter gestärkt. Die Verbraucherzentrale mit Frau Christandt und ihrem Team ist hier neben den staatlichen Strukturen und den Kontrollen des Laves, die wir ausgebaut haben, die verlässlichste Stütze des Verbraucherschutzes in Niedersachsen. An dieser Stelle ganz herzlichen Dank für ihre kontinuierliche und innovative Arbeit. Der Marktwächter Energie aus dem letzten Jahr hat sich zum Erfolg entwickelt. Die neuen Aufgaben durch die Beratung von geflüchteten Menschen mit ihren speziellen Anliegen wurden wie selbstverständlich erfüllt.  An diesen Erfolg wollen wir anknüpfen und nehmen in diesem Jahr insbesondere die Verbesserung der Erreichbarkeit der Verbraucherzentrale in der Fläche in Angriff.  Hier haben SPD und Grüne weitere 400.000€ eingestellt.

Ich bin froh, dass der gute Kontakt zwischen Ministerium und Verbraucherzentrale nach dem Versagen der letzten Landesregierung vollumfänglich wiederhergestellt wurde.

Ganz herzlichen Dank an Minister Christian Meyer.

Und Ihnen herzlichen Dank für ihre Aufmerksamkeit.



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