Miriam Staudte MdL

Stellv. Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Atompolitik, Verbraucherschutz, Tierschutz

Pressemitteilung

Hochwasserschutz in Niedersachsen dauerhaft stärken

„Der Rahmenplan Elbe hat uns Maßnahmen aufgezeigt, wie wir den Wasserabfluss in der Elbe verbessern können“, meint die Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Miriam Staudte. „Nun geht es darum, die nächsten Schritte anzugehen und die Machbarkeit konkreter Projekte wie Umfluter oder gesteuerter Polder auszuloten.“

Diese und andere Punkte finden sich im Antrag zum Thema Hochwasser der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen, der gestern in den Landtagsausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz eingebracht worden ist. Weiterhin soll das Bemessungshochwasser angepasst werden und die Förderfähigkeit von Präventionsprojekten priorisiert werden. Zudem müsse der Sedimentation im Deichvorland entgegengewirkt werden. "Hochwasserschutz muss länderübergreifend angegangen werden," so Staudte.

Der Flutungspolder Lenzer Wische, der in Kooperation mit den Landesregierungen Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg entstehen soll, sei das beste Zeichen dafür, dass auch die Kooperation zwischen den Ländern vorangetrieben werde. Niedersachsen beteiligt sich im Gegensatz zu Schleswig-Holstein an den Planungskosten des in den anderen beiden Ländern liegenden Polders. Nach dem Hochwasser 2013 richteten Bund und Länder einen Aufbauhilfe-Fonds ein. Doch auch 2017 stellt das Land Niedersachsen verschiedene Fördertöpfe zur Verringerung von Hochwasserrisiken bereit. Es stehen unter anderem 23 Millionen Euro zur Verstärkung von Deichen und Hochwasserschutzanlagen bereit. Der Hochwasserschutz ist für das Land Niedersachsen eine Daueraufgabe. „Der Klimawandel wird uns noch genug Extremwetterereignisse bescheren. Wir dürfen also nicht nachlassen. Auch Rückdeichungsprojekte wie Vitico müssen ernsthaft geprüft werden. Hier erscheint mir eine Kombination mit weiteren Maßnahmen wie einer Deichrückverlegung auf der Mecklenburger Seite sinnvoll," so Staudte.



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